Rückzahlung von Coronahilfen: Wetzlar gewinnt Prozess

Nach womöglich wegweisenden Gerichtsurteilen könnten deutschen Sportvereinen einem Bericht der ARD-Sportschau zufolge die Rückzahlung von Coronahilfen erspart bleiben. Unter anderem Handball-Bundesligist HSG Wetzlar hatte gegen die Forderung des staatliche Bundesverwaltungsamtes (BVA) zur Erstattung von "Coronahilfen Profisport" geklagt und am Freitag Recht bekommen.

Die HSG hatte 300.000 Euro zurückzahlen sollen, die ihr vom BVA im November 2020 gewährt wurde. Ein Gericht in Köln bewertete den entsprechenden Bescheid allerdings nun als rechtswidrig und hob ihn auf.

"Eine Rückzahlung in der geforderten Höhe hätte für den einzigen Erstligaklub Mittelhessens eine enorme wirtschaftliche Herausforderung für die Zukunft bedeutet. Deswegen freuen wir uns sehr, dass sich das Gericht unseren Argumenten angeschlossen hat", sagte Wetzlars Anwalt Lars Diederichsen bei sportschau.de.

Wetzlar hatte argumentiert, dass der Bund bei den Jahresabschlüssen der betroffenen Klubs falsch nachgerechnet habe. Laut der Gerichtsauffassung hatte das BVA fehlerhaft gehandelt, indem es unter anderem andere Beihilfen wie Überbrückungsgelder pauschal als Einnahme der Klubs eingerechnet habe. Dies sei rechtswidrig, da in den Förderrichtlinien für die "Coronahilfen Profisport" nicht so vermerkt gewesen.

Laut Sportschau wies der Vorsitzende Richter Paul Jacoby den Prozessen "einen gewissen Mustercharakter für die Zukunft" zu. Weitere Vereine könnten also gegen die Zahlungsaufforderungen vorgehen, einige Prozesse sind derzeit noch anhängig. Klubs, die schon gezahlt haben, hätten auf nachträglich Korrektur allerdings kaum Chancen.

Während der Pandemie hatten sich Vereine mit Profiabteilungen um Coronahilfen bewerben können, um damit unter anderem entgangene Einnahmen aus dem Verkauf von Eintrittskarten zu kompensieren. Alleine aus diesem Posten wurden Hilfen von 200 Millionen Euro beantragt, von denen 165 Millionen ausgezahlt wurden. Damit wendeten diverse Vereine eine drohende Insolvenz ab, eine mögliche Rückzahlung würde nun aber für neue Nöte sorgen.